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Europäisches Patent · EP1397259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1397259
Anmeldenummer
EP02745360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2002
Veröffentlicht
17.03.2004
Erteilt
03.11.2004
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 10129939 20.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/006149 05.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/000503 03.01.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  3. 15.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.