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Europäisches Patent · EP1397261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1397261
Anmeldenummer
EP02769242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2002
Veröffentlicht
17.03.2004
Erteilt
29.12.2010
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B44C 5/04 (2006.01)
Priorität
SE 0101620 10.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/000856 03.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/090129 14.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 29.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

Pergo AB

Strandridaregatan 8, 231 25 Trelleborg, SE

Erfinderin/Erfinder

SJÖBERG, Åke

S-227 31 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.