SCHRAUBKAPPE MIT GARANTIEBAND
Europäisches Patent · EP1397296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1397296
- Anmeldenummer
- EP02780752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2002
- Veröffentlicht
- 17.03.2004
- Erteilt
- 14.09.2005
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 110401 18.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000277 24.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/102678 27.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 30.12.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 623, 8039 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.