DISPOSITIF A CREMONE A STRUCTURE SIMPLIFIEE

Europäisches Patent · EP1397571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1397571
Anmeldenummer
EP02751269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2002
Veröffentlicht
17.03.2004
Erteilt
19.10.2005
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 1/00 (2006.01)
Priorität
FR 0107990 18.06.2001
FR 0109228 11.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/FR2002/002099 18.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/103140 27.12.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 15.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, PETSCHNER & PARTNER, Rothusmatt 5, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  3. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FROISSARD, Alain

F-95110 Sannois, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.