DISPOSITIF A CREMONE A STRUCTURE SIMPLIFIEE
Europäisches Patent · EP1397571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1397571
- Anmeldenummer
- EP02751269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2002
- Veröffentlicht
- 17.03.2004
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0107990 18.06.2001FR 0109228 11.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2002/002099 18.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/103140 27.12.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.05.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, PETSCHNER & PARTNER, Rothusmatt 5, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FROISSARD, Alain
F-95110 Sannois, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.