Kühlmittelkühler
Europäisches Patent · EP1398589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1398589
- Anmeldenummer
- EP03016862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2003
- Veröffentlicht
- 17.03.2004
- Erteilt
- 18.04.2007
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 1/053 (2006.01)F28F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10242311 12.09.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beck, Ralf, Dipl.-Ing.
72764 Reutlingen, DE
Soldner, Jörg, Dr.-Ing.
71139 Ehingen, DE
Nitsche, Werner, Dipl.-Ing.
73230 Kirchheim/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.