Elektrowerkzeug
Europäisches Patent · EP1398864 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1398864
- Anmeldenummer
- EP03020368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2003
- Veröffentlicht
- 17.03.2004
- Erteilt
- 05.11.2008
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/06 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002264433 10.09.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 05.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yamada, Yutaka c/o Matsushita Electric Works Ltd.
Osaka 571-8686, JP
Iwano, Hiroshi c/o Matsushita Electric Works Ltd.
Osaka 571-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.