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Europäisches Patent · EP1399024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1399024
Anmeldenummer
EP02755517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2002
Veröffentlicht
24.03.2004
Erteilt
14.01.2009
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 11/00 (2006.01)
Priorität
US 297160 P 08.06.2001
US 40950 07.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/003310 10.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/100176 19.12.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 14.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Artos S.A.

Via Soave, 9, 6900 Lugano

Erfinderin/Erfinder

TORGHELE, Claudio

CH-6962 Viganello

MALFATTI, Pierluigi

I-38068 Rovereto, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.