SCHULTERHALFTER ZUM TRAGEN EINES KINDES
Europäisches Patent · EP1399045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1399045
- Anmeldenummer
- EP02739040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2002
- Veröffentlicht
- 24.03.2004
- Erteilt
- 17.01.2007
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 0102311 28.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2002/001176 18.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/003880 16.01.2003
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 03.03.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BABY BJÖRN AKTIEBOLAG, P.O.Box 595, 182 15 Danderyd, Schweden → BabyBjörn AB, Box 913, 170 09 SOLNA, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
- 30.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGKVIST, Hakan
S-168 54 Bromma, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.