FEDERSCHARNIER
Europäisches Patent · EP1399776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1399776
- Anmeldenummer
- EP02730128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2002
- Veröffentlicht
- 24.03.2004
- Erteilt
- 18.02.2009
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 10128383 06.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/003899 09.04.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/099512 12.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 18.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Reiner
75228 Ispringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.