KÜHLLUFTFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP1399801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1399801
Anmeldenummer
EP02745145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2002
Veröffentlicht
24.03.2004
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 10131368 28.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/002154 12.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/003179 09.01.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEIN, Holger

86199 Augsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.