KOCHGERÄT

Europäisches Patent · EP1400151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1400151
Anmeldenummer
EP02738393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2002
Veröffentlicht
24.03.2004
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
20.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H05B 3/74 (2006.01)
Priorität
GB 0115831 28.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/002936 26.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/003793 09.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McWILLIAMS, Kevin Ronald

Warwickshire CV37 6HS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.