Bohrkopf

Europäisches Patent · EP1400633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1400633
Anmeldenummer
EP03450210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2003
Veröffentlicht
24.03.2004
Erteilt
26.11.2008
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 3/12 (2006.01)
Priorität
AT 14132002 19.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 02.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2010

  3. 26.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aufricht, Heinz

1080 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.