Gasdruckwaffe
Europäisches Patent · EP1400774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1400774
- Anmeldenummer
- EP03019014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2003
- Veröffentlicht
- 24.03.2004
- Erteilt
- 28.06.2006
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41B 11/00 (2006.01)F41B 11/06 (2006.01)F41B 11/32 (2006.01)F41A 19/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 20214533 U 19.09.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 31.08.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Körner, Helmut
89250 Senden, DE
Pietz, Wolfgang
89081 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.