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Europäisches Patent · EP1401362 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1401362
Anmeldenummer
EP02769505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2002
Veröffentlicht
31.03.2004
Erteilt
11.10.2006
Gelöscht
11.10.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/02 (2006.01)
Priorität
GB 0111755 14.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/002202 13.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/091964 21.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EWER, Christopher John

Addingham, Ilkley, Yorkshire LS29 0SH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.