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Europäisches Patent · EP1402375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1402375
Anmeldenummer
EP01992238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2001
Veröffentlicht
31.03.2004
Erteilt
08.09.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
EP 01810439 04.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/049641 28.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/091193 14.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 08.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

International Business Machines Corporation

New Orchard Road, Armonk, NY 10504, US

Erfinderin/Erfinder

STOLZE, Markus

CH-8134 Adliswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.