Einstellbares Pinhole
Europäisches Patent · EP1403674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1403674
- Anmeldenummer
- EP03020426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2003
- Veröffentlicht
- 31.03.2004
- Erteilt
- 21.11.2007
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/00 (2006.01)G02B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10244850 24.09.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bartzke, Karlheinz
07749 Jena, DE
Hofmann, Jens
99510 Apolda, DE
Klopfleisch, Karl-Heinz
07745 Jena, DE
Wolleschensky, Ralf
07743 Jena, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.