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Europäisches Patent · EP1403745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1403745
Anmeldenummer
EP03400057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2003
Veröffentlicht
31.03.2004
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
G05B 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2002286153 30.09.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Saito, Yoji Yokogawa Electric Corporation

Tokio, JP

Hashisumi, Kazuhiro Yokogawa Electric Corporation

Tokio, JP

Legere, Alex Dresser, Inc.

Avon, Massachusetts 02322, US

Du, Honeli Dresser, Inc.

Avon, Massachustetts 02322, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.