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Europäisches Patent · EP1403745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1403745
- Anmeldenummer
- EP03400057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2003
- Veröffentlicht
- 31.03.2004
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002286153 30.09.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Saito, Yoji Yokogawa Electric Corporation
Tokio, JP
Hashisumi, Kazuhiro Yokogawa Electric Corporation
Tokio, JP
Legere, Alex Dresser, Inc.
Avon, Massachusetts 02322, US
Du, Honeli Dresser, Inc.
Avon, Massachustetts 02322, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.