VORRICHTUNG ZUR ELEKTRISCHEN STIMULATION

Europäisches Patent · EP1404407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1404407
Anmeldenummer
EP02758694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2002
Veröffentlicht
07.04.2004
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
IE 20010651 12.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/003309 12.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/006106 23.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CROWE, Louis, Michael

Galway, IE

MINOGUE, Conor, Michael

Galway, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.