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Europäisches Patent · EP1404418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1404418
- Anmeldenummer
- EP02743296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2002
- Veröffentlicht
- 07.04.2004
- Erteilt
- 21.11.2007
- Gelöscht
- 21.11.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A62C 31/05 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)B05B 1/34 (2006.01)
- Priorität
- FI 20011300 19.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2002/000534 18.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/102462 27.12.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNDHOLM, Göran
FIN-04310 Tuusula, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.