TROCKENRASIERER MIT TRIMMER

Europäisches Patent · EP1404494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1404494
Anmeldenummer
EP03736211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2003
Veröffentlicht
07.04.2004
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
06.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 19/10 (2006.01)
Priorität
JP 2002176445 17.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/007583 13.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/106117 24.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORISUGI, Kazuhiro

Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP

YAMASAKI, Masanobu

Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.