FAHRRAD-HINTERRAD
Europäisches Patent · EP1404534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1404534
- Anmeldenummer
- EP02740752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2002
- Veröffentlicht
- 07.04.2004
- Erteilt
- 13.04.2005
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 21/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10132090 05.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/007047 26.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/004290 16.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 15.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARNOLD, Roman
56068 Koblenz, DE
SCHEFFER, Lutz
75181 Pforzheim, DE
SMOLIK, Hans-Christian
84163 Freinberg-Marklkofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.