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Europäisches Patent · EP1404997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1404997
Anmeldenummer
EP02746950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2002
Veröffentlicht
07.04.2004
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
07.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 31/28 (2006.01)
Priorität
US 904027 12.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/021736 10.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/006864 23.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REED, Kenneth, Orr

Kenosha, WI 53143, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.