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Europäisches Patent · EP1405001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1405001
Anmeldenummer
EP02748995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2002
Veröffentlicht
07.04.2004
Erteilt
27.08.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
A61G 7/057 (2006.01)
F16L 29/02 (2006.01)
Priorität
GB 0116998 12.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/003030 01.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/006868 23.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 27.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Anthony, George

Boreham Wood, Hertforshire WD6 2RB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.