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Europäisches Patent · EP1405001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1405001
- Anmeldenummer
- EP02748995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2002
- Veröffentlicht
- 07.04.2004
- Erteilt
- 27.08.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)A61G 7/057 (2006.01)F16L 29/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0116998 12.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/003030 01.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/006868 23.01.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 27.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Anthony, George
Boreham Wood, Hertforshire WD6 2RB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.