ELEKTRISCHER STRAHLUNGSHEIZKÖRPER MIT EINER TEMPERATURSENSORANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1405549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1405549
Anmeldenummer
EP02745597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2002
Veröffentlicht
07.04.2004
Erteilt
28.09.2005
Gelöscht
28.09.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H05B 3/74 (2006.01)
H01C 1/016 (2006.01)
Priorität
GB 0116884 11.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/003152 08.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/007660 23.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.04.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  4. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILKINS, Peter, Ravenscroft

Droitwich, Worcestershire WR9 7DU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.