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Europäisches Patent · EP1406763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1406763
- Anmeldenummer
- EP02751304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2002
- Veröffentlicht
- 14.04.2004
- Erteilt
- 09.03.2011
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 15/08 (2006.01)B41F 15/26 (2006.01)H05K 3/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 0117099 13.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/003175 10.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/006243 23.01.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCEVOY, Ian Patrick
Bath BA2 6XD, GB
SQUIBB, Frank Norman
Dorset DT3 6QF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.