FLÜGELARTIGER NADELSCHUTZ
Europäisches Patent · EP1407793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1407793
- Anmeldenummer
- EP02787099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2002
- Veröffentlicht
- 14.04.2004
- Erteilt
- 19.07.2006
- Gelöscht
- 19.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 25/06 (2006.01)A61M 5/158 (2006.01)A61M 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001218476 18.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/004782 17.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/008019 30.01.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OSHIMA, Hiroshi., c/o KABUSHIKI KAISHA TOP
Tokyo 120-0035, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.