KLEBSTOFFBESCHICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1407829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1407829
- Anmeldenummer
- EP02741252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2002
- Veröffentlicht
- 14.04.2004
- Erteilt
- 26.03.2008
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 1/02 (2006.01)B05C 9/02 (2006.01)B05C 11/10 (2006.01)B42C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001198523 29.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/006264 24.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/002266 09.01.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANIGUCHI, Chiharu Duplo Seiko Corporation
Wakayama 649-6551, JP
SUGIYAMA, Yoshihide, Duplo Seiko Corporation
Wakayama 649-6551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.