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Europäisches Patent · EP1408143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1408143
- Anmeldenummer
- EP03016193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2003
- Veröffentlicht
- 14.04.2004
- Erteilt
- 10.11.2004
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 27/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10246686 07.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 29.06.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Hochfelderstrasse 17 B, 8173 Neerach → Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Hochfelderstrasse 17 B, 8173 Neerach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fehl, Hans
52353 Düren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.