Dispositif d'accouplement roue libre pour commande à ressort de disjoncteur haute tension

Europäisches Patent · EP1408522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1408522
Anmeldenummer
EP03300143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2003
Veröffentlicht
14.04.2004
Erteilt
21.09.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/30 (2006.01)
F16D 41/22 (2006.01)
F16D 43/02 (2006.01)
Priorität
FR 0212540 09.10.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 21.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.