REGALSYSTEM
Europäisches Patent · EP1408793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1408793
- Anmeldenummer
- EP02722134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2002
- Veröffentlicht
- 21.04.2004
- Erteilt
- 28.12.2005
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/14 (2006.01)A47B 47/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 20103356 U 25.02.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/001965 25.02.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/067725 06.09.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 15.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.