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Europäisches Patent · EP1409086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1409086
Anmeldenummer
EP02754823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2002
Veröffentlicht
21.04.2004
Erteilt
07.12.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 60/14 (2015.01)
A63B 60/18 (2015.01)
Priorität
DE 10134168 13.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/007392 03.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/006113 23.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Head Technology GmbH

Wuhrkopfweg 1, 6921 Kennelbach, AT

Erfinderin/Erfinder

LAMMER, Herfried

A-6923 Lauterach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.