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Europäisches Patent · EP1409777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1409777
- Anmeldenummer
- EP02751053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2002
- Veröffentlicht
- 21.04.2004
- Erteilt
- 21.03.2007
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10131365 28.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/006844 20.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/002793 09.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PYRA, Michael
41379 Brüggen, DE
WORTMANN, Thomas
42857 Remscheid, DE
ZENKER, Dieter
50739 Köln, DE
TÖNS, Andreas
40882 Ratingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.