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Europäisches Patent · EP1409829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1409829
- Anmeldenummer
- EP00956210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2000
- Veröffentlicht
- 21.04.2004
- Erteilt
- 02.07.2008
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 5/16 (2006.01)E06B 3/66 (2006.01)E06B 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19933408 21.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/006893 19.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/007746 01.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 01.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2008
- 02.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEGELSEGGER, Walter
A-4693 Desselbrunn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.