SKALIERBARES NACHRICHTENSYSTEM
Europäisches Patent · EP1410197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1410197
- Anmeldenummer
- EP01271941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2001
- Veröffentlicht
- 21.04.2004
- Erteilt
- 23.04.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 9/46 (2006.01)
- Priorität
- US 750009 27.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000725 18.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/052413 04.07.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.