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Europäisches Patent · EP1410858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1410858
Anmeldenummer
EP03020794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2003
Veröffentlicht
21.04.2004
Erteilt
05.09.2007
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 43/05 (2006.01)
Priorität
DE 10247782 14.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Andritz Technology and Asset Management GmbH

Stattegger Strasse 18, 8045 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

Hennig, Jürgen

63599 Biebergemünd, DE

Schönherr, Dieter

08439 Langenhessen, DE

Hauser, Jürgen

08060 Zwickau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.