Lamelle eines Diffusors für Klimaanlage

Europäisches Patent · EP1411305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1411305
Anmeldenummer
EP03380229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2003
Veröffentlicht
21.04.2004
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
ES 200202361 15.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Muller, Rainer, SCHAKO Metallwarenfabrik F.Schad KG

78600 Kolbingen, DE

Quiros Fernandez, Julio, SCHAKO Metallwarenfabrik F.Schad KG

78600 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.