EINRICHTUNG FÜR EIN OPTISCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP1412798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1412798
Anmeldenummer
EP02739045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2002
Veröffentlicht
28.04.2004
Erteilt
16.04.2008
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 13/14 (2006.01)
G02B 5/02 (2006.01)
G02B 27/09 (2006.01)
Priorität
SE 0102333 29.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/001191 19.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/003097 09.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLMGREN, Olof

S-171 51 Solna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.