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Europäisches Patent · EP1413394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1413394
Anmeldenummer
EP03356159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2003
Veröffentlicht
28.04.2004
Erteilt
12.12.2007
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/08 (2006.01)
E05D 15/26 (2006.01)
Priorität
FR 0213363 25.10.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Garin, Jean-François

69008 Lyon, FR

Miranda de Azevedo, Laurent

69002 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.