Porte pour machine automatisée
Europäisches Patent · EP1413394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1413394
- Anmeldenummer
- EP03356159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2003
- Veröffentlicht
- 28.04.2004
- Erteilt
- 12.12.2007
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)E05D 15/26 (2006.01)
- Priorität
- FR 0213363 25.10.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garin, Jean-François
69008 Lyon, FR
Miranda de Azevedo, Laurent
69002 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.