Speiseeinrichtung

Europäisches Patent · EP1413532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1413532
Anmeldenummer
EP03103320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2003
Veröffentlicht
28.04.2004
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 65/48 (2006.01)
B07B 11/06 (2006.01)
B02C 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 10249108 21.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Baumeler, Hans

CH-9244 Niederuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.