Fingerförmiges Klappenventil

Europäisches Patent · EP1413717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1413717
Anmeldenummer
EP03256721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2003
Veröffentlicht
28.04.2004
Erteilt
27.09.2006
Gelöscht
27.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F01N 1/16 (2006.01)
F01N 1/08 (2006.01)
Priorität
US 420825 P 24.10.2002
US 690130 21.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sageman, Robert J.

Rochester Hills MI 48306, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.