Motorgehäuse
Europäisches Patent · EP1414133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1414133
- Anmeldenummer
- EP03023906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2003
- Veröffentlicht
- 28.04.2004
- Erteilt
- 28.11.2007
- Gelöscht
- 28.11.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H02K 5/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002307271 22.10.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dairi, Akira
Kitasaku-gun Nagano 389-0293, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.