Elektrische Heizeinrichtung
Europäisches Patent · EP1414275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1414275
- Anmeldenummer
- EP03022497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2003
- Veröffentlicht
- 28.04.2004
- Erteilt
- 21.12.2005
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 3/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 20216509 U 22.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Starck, Roland
76756 Bellheim, DE
Flick, Franz
76877 Offenbach, DE
Kamy, Frank
76751 Jockgrim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.