Reservoirmodul mit Kolbenstange

Europäisches Patent · EP1414506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1414506
Anmeldenummer
EP02745037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2002
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
21.03.2007
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
DE 20112501 U 30.07.2001
DE 10163327 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000411 22.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/011372 13.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.