Reservoirmodul mit Kolbenstange
Europäisches Patent · EP1414506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1414506
- Anmeldenummer
- EP02745037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2002
- Veröffentlicht
- 06.05.2004
- Erteilt
- 21.03.2007
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/00 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- DE 20112501 U 30.07.2001DE 10163327 21.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000411 22.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/011372 13.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.