VERABREICHUNGSGERÄT MIT VERDREHSICHERUNG

Europäisches Patent · EP1414507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1414507
Anmeldenummer
EP02745039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2002
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
DE 20112501 U 30.07.2001
DE 10163328 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000413 22.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/011374 13.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.