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Europäisches Patent · EP1415044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1415044
Anmeldenummer
EP02767067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2002
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
23.09.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 10138160 09.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/002797 31.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/016631 27.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 23.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Kronimus AG

KRONIMUS AG

Josef-Herrmann-Strasse 4-6, 76473 Iffezheim, DE

Erfinderin/Erfinder

KRONIMUS, Martin

76473 Iffezheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.