Zweiphasengetränk
Europäisches Patent · EP1415548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1415548
- Anmeldenummer
- EP02024220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2002
- Veröffentlicht
- 06.05.2004
- Erteilt
- 20.06.2007
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 2/00 (2006.01)A23L 1/054 (2006.01)A23L 1/05 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 13.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hechler, Thomas
64295 Darmstadt, DE
Heckemann, Günter
64295 Darmstadt, DE
Ingenpasse, Paul
23611 Bad Schwartau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.