Zweiphasengetränk

Europäisches Patent · EP1415548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1415548
Anmeldenummer
EP02024220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2002
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
20.06.2007
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/00 (2006.01)
A23L 1/054 (2006.01)
A23L 1/05 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 13.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hechler, Thomas

64295 Darmstadt, DE

Heckemann, Günter

64295 Darmstadt, DE

Ingenpasse, Paul

23611 Bad Schwartau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.