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Europäisches Patent · EP1415679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1415679
Anmeldenummer
EP03256373
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2003
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
A61M 29/00 (2006.01)
Priorität
US 422480 P 31.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Smiths Group plc

2nd Floor Cardinal Place 80 Victoria Street, London SW1E 5JL, GB

Erfinderin/Erfinder

Woo, Louis

Alexandria Virginia 22314, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.