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Europäisches Patent · EP1415777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1415777
Anmeldenummer
EP02024486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2002
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 13/08 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  3. 15.01.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vöge, Rüdiger

72108 Rottenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.