Lagergehäuse

Europäisches Patent · EP1415847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1415847
Anmeldenummer
EP02292693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2002
Veröffentlicht
06.05.2004
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
06.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60K 17/24 (2006.01)
F16C 35/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Renault S.A.

13-15 quai Alphonse Le Gallo, 92100 Boulogne Billancourt, FR

Erfinderin/Erfinder

François, Jean Claude

78310 Coignieres, FR

Rouyer, Johan Vincent

92800 Puteaux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.