SCHUTZKLEIDUNG

Europäisches Patent · EP1416818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1416818
Anmeldenummer
EP02721630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2002
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/00 (2006.01)
Priorität
US 280046 P 30.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/009888 29.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/078475 10.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

SF Investments, Inc.

103 Baynard Building 3411 Silverside Road, Wilmington, DE 19810, US

Erfinderin/Erfinder

DRAKE, Rogers

Charlotte, North Carolina 28217, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.